Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von Scobees
Stand: 1.06.2026
1. Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung des Lernsystems Scobees (nachfolgend „Plattform“) durch registrierte Nutzer:innen, insbesondere Lehrkräfte, Schulleitungen und weitere Personen, die im Auftrag einer Schule handeln.
- Die Plattform wird betrieben von: Scobees GmbH, Neusser Str. 5-7, 50670 Köln (nachfolgend „Scobees“).
- Mit der Registrierung auf der Plattform erkennen Nutzer:innen diese AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung verbindlich an.
2. Vertragsgegenstand
- Scobees stellt ein digitales Lernsystem zur Verfügung, das Funktionen wie Lernbegleitung, Lernplanung, Lernpfade, Feedback- und Korrektursysteme sowie Schulbibliotheken umfasst.
- Die Nutzung kann im Rahmen einer kostenfreien Testphase oder eines Schullizenzvertrags erfolgen.
- Die Registrierung durch Lehrkräfte begründet keinen kostenpflichtigen Vertrag zwischen Scobees und der einzelnen Lehrkraft.
3. Voraussetzungen für die Nutzung
- Die Nutzung ist ausschließlich Personen gestattet, die im Auftrag einer Schule oder eines schulischen Trägers handeln.
- Eine Registrierung erfordert die Angabe einer gültigen schulischen EMail-Adresse oder eine durch die Schule bestätigte Identität.
- Nutzer:innen sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.
4. Registrierung und Benutzerkonto
- Für die Nutzung bestimmter Funktionen ist eine Registrierung erforderlich.
- Nutzer:innen müssen bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben machen.
- Scobees kann Registrierungen ablehnen oder Benutzerkonten sperren, wenn ein begründeter Verdacht auf Missbrauch besteht.
- Scobees speichert die Zustimmung zu den AGB und die jeweilige AGBVersion zur Dokumentation.
5. Kostenfreie Testphase
- Schulen können Scobees zeitlich befristet kostenfrei testen.
- Die Testphase endet automatisch; sie geht nicht ohne Einwilligung in einen kostenpflichtigen Vertrag über.
- Während der Testphase gelten sämtliche Bestimmungen dieser AGB.
- Funktionen oder Leistungsumfänge können während der Testphase eingeschränkt sein.
6. Nutzung der Plattform / Pflichten der Nutzer:innen
- Nutzer:innen verpflichten sich, Scobees ausschließlich zu schulischen Zwecken zu verwenden.
- Die Nutzung für private oder kommerzielle Zwecke außerhalb schulischer Nutzung ist nicht gestattet.
- Es ist untersagt:
- rechtswidrige oder diskriminierende Inhalte hochzuladen,
- Inhalte zu verbreiten, an denen keine Nutzungsrechte bestehen,
- technische Eingriffe in die Plattform vorzunehmen,
- automatisierte Auswertungen oder Datenabfragen durchzuführen.
7. Rechte an Inhalten
- Lehrkräfte können eigene Inhalte wie Aufgaben, Lernmaterialien oder Medien hochladen.
- Die Urheberrechte verbleiben stets bei den jeweiligen Urheber:innen.
- Nutzer:innen räumen Scobees ein einfaches, räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur technischen Bereitstellung innerhalb der Plattform ein.
- Inhalte dürfen im Scobees-Schulnetzwerk gemäß gesonderter Kooperationsvereinbarungen geteilt werden. Ohne Zustimmung werden Inhalte nicht öffentlich weitergegeben.
8. Datenschutz
- Scobees verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit der DSGVO.
- Schulen schließen mit Scobees einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV) ab, sobald sie die Plattform über die Testphase hinaus nutzen.
- Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
9. Verfügbarkeit der Plattform
- Scobees stellt die Plattform nach dem Stand der Technik mit einer hohen Verfügbarkeit bereit.
- Geplante Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates und technische Weiterentwicklungen können zu vorübergehenden Einschränkungen der Verfügbarkeit führen. Soweit möglich, werden Wartungsarbeiten außerhalb der üblichen Nutzungszeiten durchgeführt und rechtzeitig angekündigt.
- Einzelheiten zur Verfügbarkeit der Plattform, zu Wartungsfenstern und zur Wiederherstellung nach schwerwiegenden technischen Störungen ergeben sich aus dem jeweiligen Nutzungsvertrag.
10. Haftung
- Scobees haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
- Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Scobees nur bei:
- Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten),
- Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
- Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
11. Beendigung der Nutzung
- Nutzer:innen können ihr Konto jederzeit löschen lassen.
- Scobees kann ein Nutzerkonto sperren oder löschen, wenn Nutzer:innen gegen die AGB verstoßen.
- Nach Löschung eines Kontos werden personenbezogene Daten gemäß gesetzlichen Vorgaben gelöscht.
12. Änderungen der AGB
- Scobees kann diese AGB ändern, sofern dies aufgrund technischer Weiterentwicklungen, rechtlicher Vorgaben oder organisatorischer Anpassungen notwendig ist.
- Nutzer:innen werden über Änderungen benachrichtigt.
- Bei wesentlichen Änderungen ist eine erneute Zustimmung erforderlich.
13. Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz von Scobees.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.